Die rechtlichen Grundlagen und Stellung im Unternehmen Um Menschen, Sachwerte aber auch Umwelt und Tiere vor Einwirkungen zu schützen, haben der Gesetzgeber und die Berufsgenossenschaften festgelegt, dass bestimmte Aufgaben durch entsprechend qualifizierte Fachkräfte ausgeübt werden müssen. Dazu zählen in einem Unternehmen zum Beispiel die Fachkraft für Arbeitssicherheit, der Betriebsarzt, Befähigte Personen zur Prüfung von Arbeitsmittel […]
Wer muss wann einen Beauftragten nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz bestellen? Rechtsgrundlage für den Immissionsschutzbeauftragten bildet der § 53 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes. Der Beauftragte ist von dem Betreiber einer Anlage zu bestellen (schriftlich). Grundsätzlich lassen sich die Aufgaben eines Immissionsschutzbeauftragten in drei Bereiche einteilen: Beratungsfunktion Informationsfunktion Kontrollfunktion für verursachte Emissionen (soweit kein Störfallbeauftragter bestellt ist) Der Immissionsschutzbeauftragte genießt […]
Der Brandschutzbeauftragte als zentrale Figur in der Brandschutzorganisation Für ein Unternehmen bedeutet ein Feuer eine große, zuweilen auch existenzielle Bedrohung. Aus diesem Grund ist es die Gemeinschaftsaufgabe aller Beteiligten, die Entstehung und die Ausbreitung von Bränden zu verhindern. Der Gesetzgeber und die Berufsgenossenschaften haben dem Unternehmer die zentrale Aufgabe des Brandschutzes auferlegt; dieser kann und […]
Welche Fortbildungsmaßnahmen muss der Beauftragte für den Immissionsschutz besuchen? Rechtliche Forderung nach Fort- und Weiterbildung für den Immissionsschutzbeauftragten Die 5. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über Immissionsschutz- und Störfallbeauftragte – 5. BImSchV) – als nähere Erläuterung für den im Bundes-Immissionsschutzgesetz verankerten Beauftragten für den Immissionsschutz – legt in ihrem § 9 Regelungen zur Fort- […]
Rechtliche Grundlagen für die Verwendung des Sicherheitsdatenblattes Wer Stoffe oder Gemische in Umlauf bringt, die gefährlich, toxisch, persistent, bioakkumulierbar oder zulassungspflichtig sind, hat ein sogenanntes Sicherheitsdatenblatt zu erstellen. Diese Verpflichtung ergibt sich unmittelbar aus EU-Recht, genauer aus der Verordnung 1907/2006 des EU-Parlaments und des Rates, kurz REACH. Ziel des Sicherheitsdatenblattes ist es, die Verwender der […]